Die IPS GmbH (im folgenden IPS) weist darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von IPS dauerhaft im Internet verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, die AGB mit Hilfe der allgemeinen Browser-Funktion auszudrucken bzw. auf der eigenen Festplatte oder ein anderes Speichermedium zu kopieren. Der Kunde wird hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck und zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden ist die IPS GmbH, Buchenweg 6, 27412 Wilstedt, nachfolgend IPS genannt.

1.1. Geltungsbereich und Geltungsdauer

Für Verträge zwischen dem Kunden und IPS gelten ausschließlich die AGB von IPS, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Soweit Geschäftsbedingungen des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Dies gilt nur dann nicht, wenn IPS den abweichenden AGB des Kunden ausdrücklich zugestimmt hat.

Bei Verträgen, die nicht auf eine bestimmte Zeit ab geschlossen wurden, oder bei Verträgen, die nicht ihrer Art nach auf eine bestimmte Zeit begrenzt sind (Projekte) ist eine Kündigung mit einer Frist von 3 Monaten jeweils zum Jahresende möglich. Die Kündigung muss schriftlich und unter Wahrung der Frist erfolgen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

3. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, dem Vertrag oder der Leistungsdarstellung. Darüber hinaus ist IPS jederzeit berechtigt, Leistungen nicht zu erbringen, deren Inhalte gegen Rechte Dritter, gegen Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen oder bei denen ein Dritter mögliche Verstöße gegen seine Rechte anzeigt.

IPS kann für die Erfüllung des vertraglich geschuldeten Leistungsumfanges jederzeit Dritte hinzuziehen. Diese Leistungen können zum Beispiel sein, Rechenzentrumsleistungen oder Programmiertätigkeiten. Diese Aufzählung ist nicht abschließend.  

4. Entgelte Honorare

Grundsätzlich verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind sofort ohne weiteren Abzug fällig. Abweichungen hiervon müssen ausdrücklich schriftlich vereinbart werden. Die Höhe der entsprechenden Entgelte und deren Zahlungsweise ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot oder der Rechnung selbst.

 5. Gewährleistung und Haftung

IPS haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von IPS, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind.

Haftungsansprüche sind in der Höhe auf die Summe des Auftragswertes bzw. der erbrachten Teilleistungen begrenzt. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Schadensersatz besteht nicht, auch nicht für evtl. Folgeschäden, welche beim Auftraggeber oder bei dem Auftraggeber verpflichtenden Dritten entstehen. Der jeweilige Vertragspartner hält IPS von Ansprüchen Dritter uneingeschränkt frei. Sondervereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich von beiden Parteien bestätigt werden. Sie gelten dann als Bestandteil des jeweiligen Vertrages. Änderungen von Verträgen bedürfen der Schriftform. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

 6. Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von IPS sowie ihrer Kooperationspartner (z.B. Rechenzentrum) im Rahmen der Vertragsbeziehungen elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Die Daten, die über die Firmeneinträge im Portal hinausgehen, werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben.

Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von IPS zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.

Im übrigen versichern der Auftraggeber und der Auftragnehmer die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zum personenbezogenen Datenschutz.

7. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand, Vertragssprache

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und IPS unterliegt deutschem Recht. Erfüllungsort des Vertrages ist Wilstedt. Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, so wird als Gerichtsstand für alle etwaigen vermögensrechtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Zeven vereinbart, sofern für die Klage kein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist. Bei sprachlichen Unklarheiten in Bezug auf Übersetzungen der Homepage und der AGB oder bei sonstigen Zweifelsfällen und Auslegungsproblemen gilt die deutsche Textfassung als letztverbindlich.

 8. Individualabreden und Vertragsänderungen

Individualabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern sich nicht aus diesen AGB etwas anderes er gibt. Dieses gilt auch für Änderungen der AGB.  

9. Änderungen der AGB

Die AGB finden auf die Geschäftsbeziehungen immer in der jeweils gültigen Form Anwendung. Auf Verträge finden die AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Anwendung. Im Vertrag kann hiervon abgewichen werden.

 10. Unwirksame Vertragsbestimmung

Sollte eine Vertragsbestimmung oder eine Bestimmung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit dieses Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine solche, die dem Zweck dieser Bestimmung in rechtlicher Weise am nächsten kommt.

Dies gilt entsprechend für den Fall, dass eine Regelungslücke besteht. Entscheidungskriterien für die Neufassung sind Wirtschaftlichkeit und Funktionalität.